Schiene

Sachsen ist ein Land mit großer Eisenbahngeschichte. So wurde im April 1839 zwischen Leipzig und Dresden die erste Fernbahnstrecke Deutschlands eröffnet. Heute verfügt Sachsen über ein Eisenbahnnetz von rund 2.600 km Länge und hat damit die höchste Schienennetzdichte aller Bundesländer.

Der Freistaat setzt sich kontinuierlich für die Entwicklung der Schieneninfrastruktur in Sachsen ein. Dabei geht es einerseits um den Ausbau vorhandener Streckenabschnitte, andererseits verfolgt Sachsen auch eine Aktivierung stillgelegter Eisenbahnstrecken.

Die Elektrifizierung der Strecke Dresden – Bautzen – Görlitz ist, verbunden mit der Anhebung der Geschwindigkeit auf bis zu 160 km/h, Grundvoraussetzung zur Durchführung von Fernverkehr sowie für einen durchgehenden, grenzüberschreitenden Schienenpersonennahverkehr (SPNV). Die konkreten Projektziele sind:

• Neubau einer 3 kV DC-Oberleitungsanlage im Bahnhof Görlitz
• Neubau einer 110 kV 16,7 Hz Bahnstromleitung, Neubau von Unterwerken zur AC-Stromversorgung
• Maßnahmen an Ingenieurbauwerken (Eisenbahnüberführungen, Straßenüberführungen, Stützwände)
• Maßnahmen an Verkehrsanlagen und Bahnkörpern infolge Elektrifizierung sowie Geschwindigkeitsanhebung
• Anpassung der Leit- und Sicherungstechnik infolge Geschwindigkeitsanhebung

Die durch Sachsen finanzierte Vorplanung liegt inzwischen vor. Gleichfalls ist im Dezember 2021 ein sog. Raumordnungsverfahren für eine 110 kV 16,7 Hz Bahnenergieleitung abgeschlossen worden. Die Bekanntmachung des Abschlussgutachtens erfolgte am 9. Februar 2022 durch die Landesdirektion Sachsen. Mit der erteilten »raumordnerischen Beurteilung« kann die DB Netz AG mit der Feinplanung der Stromleitung, welche zwischen der Gemeinde Arnsdorf und dem Hochkircher Ortsteil Pommritz verlaufen soll, beginnen.

Im November 2018 hat der Bund die Strecke in den Potentiellen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes eingeordnet. Gemäß einer im Herbst 2021 unterzeichneten Absichtserklärung fordert der Freistaat Sachsen den Bund dazu auf, eine außerordentliche Überprüfung der damaligen Entscheidung mit Nachdruck herbeizuführen. Alternativ zur außerordentlichen Überprüfung des Vorhabens verfolgt Sachsen das Bestreben, die Elektrifizierung des Streckenabschnittes Dresden – Bischofswerda auf Grundlage des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) zu realisieren.

Angesichts der Anbindung von Chemnitz an Leipzig bzw. an den Fernverkehr kommt der Elektrifizierung und dem Ausbau der Strecke Leipzig – Geithain – Chemnitz eine herausgehobene Bedeutung zu. Auf Grundlage einer im November 2018 getroffenen Entscheidung des Bundes ist die Strecke in einen Nordabschnitt Leipzig – Bad Lausick – Geithain und einen Südabschnitt Geithain – Chemnitz unterteilt worden. Elektrifizierung und Ausbau des Nordabschnittes sollen über das Investitionsgesetz Kohleregionen (InvKG) erfolgen. Der Südabschnitt Geithain – Chemnitz hingegen ist Bestandteil des Vordringlichen Bedarfs des Bundesverkehrswegeplanes (BVWP). Da das BVWP-Vorhaben allerdings auf die ausschließliche Elektrifizierung des bestehenden und damit weitestgehend eingleisigen Streckenbandes limitiert ist, beabsichtigt der Freistaat Sachsen, den Streckenabschnitt – unter Einsatz von Bundesmitteln nach Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) sowie sächsischer Landesmittel – zweigleisig auszubauen.

Zur Beschleunigung der einzelnen Vorhaben hat sich der Freistaat Sachsen in den vergangenen Jahren dazu entschieden, die Planungsleistungen finanziell zu unterstützen.

Als einzig verbliebene durchgehende Nord-Süd-Verbindung in der Lausitz nimmt der Eisenbahnkorridor zwischen Berlin und Görlitz mit seinem Verlauf durch die Länder Brandenburg und Sachsen einen hohen verkehrlichen Stellenwert ein, stellt allerdings in seiner Gesamtrelation zum aktuellen Zeitpunkt lediglich ein Stückwerk mit nicht einheitlichen, geringen Geschwindigkeiten zwischen 120 und 160 km/h sowie nicht elektrifizierten und eingleisigen Streckenabschnitten dar. Angesichts der prognostizierten Steigerung des Verkehrsaufkommens sowohl im Personen- als auch im Güterverkehr ist die zeitnahe Verwirklichung eines durchgehend zweigleisigen Ausbaus und einer durchgehenden Elektrifizierung von besonderer Bedeutung, um die strukturpolitischen Effekte des Kohleausstieges zu kompensieren und die Ansiedlung neuer Unternehmens- und Technologiezweige zu unterstützen.

Nach Auskunft der Deutschen Bahn AG soll in Kürze die Planung des Projektes beginnen. Die Finanzierung des Vorhabens erfolgt aus Mitteln des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG).

Im Jahr 2003 ist der Ausbau der Strecke zwischen Dresden und Berlin in den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) aufgenommen worden. Auf insgesamt 125 Kilometern sollen bis 2028 die infrastrukturellen Voraussetzungen geschaffen sein, die Strecke für Geschwindigkeiten bis zu 200 km/h zu befahren. Die Ausbaustrecke wurde bereits komplett mit dem Europäischen Zugbeeinflussungssystem ETCS ausgestattet.

Mit dem Ausbau der Strecke Dresden – Leipzig auf eine Geschwindigkeit von bis zu 200 km/h und der damit verbundenen Reduzierung der Fahrzeiten wird für Sachsen eine bessere Anbindung an das Rhein-Main-Gebiet, das Ruhrgebiet und in Richtung München erreicht. Innerhalb des Projekts, welches im Rahmen des Bundesverkehrswegeplanes (BVWP) finanziert wird, werden zahlreiche Teilvorhaben umgesetzt, die sich in unterschiedlichen Phasen befinden. Einige sind bereits fertiggestellt, andere noch im Bau oder in der Planung.

Die Ausbaustrecke Nürnberg – Dresden/Leipzig verbindet eine Vielzahl von Städten und Regionen. Mit der Elek­tri­fi­zie­rung und der An­pas­sung an neue tech­ni­sche Stan­dards wird eine schnel­le­re Ver­bin­dung für den Ei­sen­bahn­ver­kehr er­mög­licht. Auf der sächsischen Seite ist der Abschnitt Reichenbach – Dresden bis auf den Knoten Zwickau fast vollständig fertiggestellt. Der Teilabschnitt von Werdau Richtung Leipzig wird aktuell unter Berücksichtigung mehrerer Bauphasen auf 160 km/h ertüchtigt. In die Erneuerung der bautechnischen und signaltechnischen Anlagen sowie der Bahnhöfe und Haltepunkte wurden bisher über 1 Mrd. € investiert. Mit dem Abschluss der Elektrifizierung zwischen Reichenbach und Hof im Dezember 2013 verbleibt die Notwendigkeit des elektrischen Lückenschlusses auf bayerischer Seite sowohl nach Nürnberg als auch nach Regensburg. Für den wachsenden Schienengüterverkehr und die perspektivische Wiederbelebung eines Schienenpersonenfernverkehrs unterstützt der Freistaat Sachsen eine schnelle Realisierung der Ausbaumaßnahmen auf bayerischer Seite.

Im Juni 2022 wurde die neue umsteigefreie Fernverkehrsanbindung von Chemnitz in Richtung Berlin gestartet. Damit konnte das Ziel des Freistaates Sachsen zur Wiederanbindung der drittgrößten sächsischen Stadt Chemnitz und des gesamten südwestsächsischen Raumes an den Fernverkehr in diesem Jahr umgesetzt werden.

Täglich rollen Doppelstock-Intercity-Züge von Chemnitz über Dresden nach Berlin sowie nach Warnemünde. In der Gegenrichtung verkehren die Züge ab Warnemünde über Rostock und ab Berlin Hbf über Dresden. Finanziert wird das Vorhaben mit jährlich bis zu 2,5 Millionen Euro vom Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA). Angestrebt ist die Durchführung des Verkehrsangebotes bis zur Elektrifizierung der Ausbaustrecke Leipzig – Chemnitz.

Insbesondere nach der Bahnreform von 1994 wurde hierzulande auf zahlreichen Strecken der Verkehr eingestellt. Einige der Strecken könnten erfolgreich wiederbelebt werden.

Durch die Aktivierung von Schienenstrecken soll ein positiver Beitrag zur Umwelt- und Klimaverbesserung geleistet sowie die Erreichbarkeit des ländlichen Raumes und der lokalen Zentren verbessert werden. Daneben steht auch das Ziel, den Anteil des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) an den zurückgelegten Wegen bis 2030 zu verdoppeln.

Mit der Aktivierung von Eisenbahnstrecken sollen folgende Ziele erreicht werden:

• Unterstützung des Klima- und Umweltschutzes durch Verlagerung des Verkehrs vom motorisierten Individualverkehr (MIV) zum ÖPNV,
• Erschließung weiterer Potenziale für den ÖPNV,
• Verbesserung der Anbindung an Mittel- und Oberzentren und der Verbindung von Zentren untereinander,
• Entlastung bestehender Verkehrswege im Umfeld von Ballungszentren,
• Verlagerung von Güterverkehren von der Straße zurück auf die Schiene und Wiedernutzbarmachung ggf. noch vorhandener Güterverkehrsinfrastrukturen.

Auf Grundlage eines erstellten Basisgutachtens konnte im Jahr 2021 eine Erstbewertung von 21 potentiell zu aktivierenden sächsischen Eisenbahnstrecken vorgenommen werden. Abgeleitet von den Ergebnissen des Basisgutachtens werden zunächst die folgenden Schienenstrecken intensiv und detailliert auf ihre Potenziale untersucht:

• Strecke Döbeln – Nossen – Meißen
• Strecke Marienberg – Pockau-Lengefeld
• Strecke Beucha – Brandis – Trebsen
• Strecke Kamenz – Hosena (wird nunmehr über das Investitionsgesetz Kohleregionen umgesetzt)
• Strecke Löbau – Ebersbach (zzgl. optionaler Strecke Niedercunnersdorf – Oberoderwitz)
• Strecke Großbothen – Rochlitz – Narsdorf (Muldentalbahn)

Die Untersuchungen der genannten Strecken werden nun mittels weiterer Potentialanalysen, Infrastrukturkonzeptionen und -planungen vertieft, um unter anderem die Voraussetzungen für infrage kommende Förderungen des Bundes, zum Beispiel im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG), zu schaffen.

Für eine erfolgreiche Aktivierung einer Schienenstrecke bedarf es einerseits einer infrastrukturellen Instandsetzung und Instandhaltung. Schließlich ist häufig – bedingt durch die fehlende regelmäßige Nutzung stillgelegter Gleise, Weichen und Haltepunkte – ein Sanierungs- und Instandhaltungsstau entstanden, der im Vorfeld einer Wiederaufnahme von dem Schienenpersonennahverkehr (SPNV) abgebaut werden muss. Andererseits muss die langjährige Bestellung und Finanzierung der zusätzlichen Verkehrsleistungen durch die zuständigen kommunalen Zweckverbände als Aufgabenträger des SPNV sichergestellt werden. Dies setzt auch die Bereitschaft des Bundes voraus, weitere Regionalisierungsmittel für den ÖPNV zur Verfügung zu stellen, um die im Bundes-Klimaschutzgesetz festgesetzten Klimaziele und die hierzu notwendige Verdoppelung der Zahl der Fahrgäste im ÖPNV zu erreichen.

Nichtbundeseigene Eisenbahnen

Die Infrastruktur der nichtbundeseigenen Eisenbahnen umfasst rund 300 Kilometer öffentliche Eisenbahnstrecken sowie Eisenbahnanlagen in den sächsischen Binnenhäfen, in Anlagen des kombinierten Verkehrs sowie rund 150 nichtöffentliche Gleisanschlüsse von Industrie- und Gewerbebetrieben. Das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) erteilt die erforderlichen Genehmigungen zum Betreiben einer Eisenbahninfrastruktur bzw. zum Erbringen von Eisenbahnverkehrsdiensten. Zur Zuständigkeit des SMWA zählen zudem die historischen normalspurigen Eisenbahnen, Schmalspurbahnen und Parkeisenbahnen sowie die Zulassung zur Prüfung zum Eisenbahnbetriebsleiter. Die Durchführung der Eisenbahnaufsicht wird im Auftrag des SMWA vom Landesbeauftragten für Eisenbahnaufsicht des Freistaates Sachsen (angesiedelt beim Eisenbahn-Bundesamt, Außenstelle Dresden) übernommen.

Seilbahnen

Das Sächsische Oberbergamt ist Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde für den Bau und Betrieb von Seilschwebebahnen und Standseilbahnen. In Sachsen werden derzeit sechs Schwebebahnen (Kabinen- und Sesselbahnen), zwei Standseilbahnen und knapp 100 Schlepplifte betrieben. Für die Schlepplifte sind die Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden die unteren Bauaufsichtsbehörden.

Straßenbahnen

In Sachsen gibt es sieben Straßenbahnunternehmen. Die technische Aufsicht über diese Unternehmen übt das Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) aus und unterstützt das SMWA bei der Erfüllung der Aufgaben der Fachaufsicht im Bereich Straßenbahnwesen.